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„Dann soll auch niemand mehr drauf fahren!“ – Beleidigter Verkehrminister lässt nach Maut-Urteil alle deutschen Autobahnen abreißen

18. Juni 2019 ·

Luxemburg/ Berlin (EZ) | 18. Juni 2019 | Bitterer Rückschlag für die CSU. Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass die geplante PKW-Maut gegen europäisches Recht verstößt. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) reagierte außer sich vor Wut und veranlasste kurzerhand den Abriss sämtlicher deutscher Autobahnen.

„Wenn es uns partout nicht gelingt, die Maut durchzusetzen, dann sehe ich auch nicht ein, weshalb weiterhin überhaupt auch nur irgendein Autofahrer die Autbahn nutzen sollte“, so Scheuer kurz nach Bekanntgabe des Urteils mit hochrotem Kopf vor Journalisten.

Die PKW-Maut war eine Herzensangelegenheit der CSU. Bereits Scheuers Vorgänger Alexander Dobrindt kämpfte erbittert für sein Ziel, dass auf Bundesstraßen und Autobahnen ab Oktober 2020 kassiert werden dürfe. Allerdings sollte es für inländische Autofahrer eine Entlastung in Form einer geringeren KFZ-Steuer geben, wohingegen Fahrer aus dem Ausland die volle Maut zahlen sollten, wenn sie deutsche Autobahnen benutzen.

Nun gaben die Richter in Luxemburg einer Klage Österreichs statt, wonach die Maut gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend sei.

Für Verkehrsminister Scheuer ist das Urteil nicht nachvollziehbar. „Wir haben jahrelang für ein wirklich ausgereiftes Maut-System gekämpft. Ich sehe überhaupt nicht ein, dass nun alles vergeudete Müh sein soll.“

Er werde noch am Abend die ersten Baufirmen damit beauftragen, Autobahnen im kompletten Bundesgebiet zu sperren und zu vernichten. „Ich möchte keinen einzigen Autofahrer mehr – egal ob aus dem Inland oder Ausland – auf einer deutschen Autobahn sehen“, so der CSU-Politiker bestimmt. „Die Autobahnen sind zusammen mit der Maut am heutigen Tage für mich und die Bundesrepublik gestorben!“

(JME/Foto: PolitikanerSelf-photographed, CC BY-SA 3.0, Link)


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