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Vorbild Türkei: EU verhandelt mit Mittelmeer über Rücknahme von Flüchtlingen

19. April 2016 ·

Brüssel/Mittelmeer (EZ) | 19. April 2016 | Seitdem die sogenannte Balkanroute weitestgehend dicht ist, kommen wieder vermehrt Flüchtlinge übers Mittelmeer nach Europa. Weil das Abkommen mit der Türkei so erfolgreich ist, das die Rücknahme von illegalen Einwanderern regelt, soll eine ähnliche Vereinbarung nun mit dem Mittelmeer verhandelt werden. 

Nachdem Griechenland, Mazedonien, Kroatien, Serbien und Österreich ihre Grenzen für Flüchtlinge geschlossen haben, kommt kaum noch jemand über den Balkan nach Mitteleuropa. Deswegen machen sich nun viele Menschen wieder auf den gefährlichen Weg übers Mittelmeer. Über dieses Thema debattierten gestern die Außenminister der EU in Luxemburg.

„Wir haben gute Erfolge, was das Abkommen mit der Türkei angeht,“ sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. „Seit das in Kraft ist und die Türkei Flüchtlinge zurücknimmt, die illegal über die Türkei nach Europa kamen, ist es deutlich ruhiger geworden.“ Deshalb wurde nahezu einstimmig beschlossen, ein ähnliches Abkommen mit dem Mittelmeer zu treffen.

„Es würde so laufen: Jeder Flüchtling, der ohne vorherige Registrierung im Mittelmeer nach Italien oder Griechenland kommt, wird wieder zurückgeschickt,“ erklärte der italienische Außenminister. „Im Gegenzug nehmen wir Flüchtlinge in der EU auf, die ordnungsgemäß zuvor Asyl im Mittelmeer beantragt haben.“ Nach Berechnung von Spitzenbeamten der Europäischen Union dürfte dann schlussendlich praktisch niemand mehr in Europa ankommen.

„Aber da sehen wir das Mittelmeer in der Pflicht, für geordnete Strukturen zu sorgen, die Flüchtlinge zu registrieren und zu versorgen,“ teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin mit. „Bislang kümmert sich das Mittelmeer nur um die Aufnahme von Toten, dafür scheinen ja Kapazitäten da zu sein.“ Aber ansonsten fehle es an allem: Kindergärten, Schulen und Trinkwasser zum Beispiel.

(JPL/Foto: Von Mstyslav Chernov/UnframeEigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=46776361)


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