Zu hohe Wahlbeteiligung: Gericht erklärt Landtagswahlen für ungültig

14. März 2016 ·

Mainz/Magdeburg/Stuttgart (EZ) | 14. März 2016 | Alles auf Anfang: Wie heute bekannt wurde, müssen alle drei Landtagswahlen von gestern noch einmal wiederholt werden. Grund dafür ist die hohe Wahlbeteiligung. Die gesetzlich zugelassene Maximal-Wahlbeteiligung liegt bei 65 Prozent. Das Bundesverfassungsgericht erklärte nun, dass die bisherigen Nichtwähler bitte auch zukünftig wieder zuhause bleiben sollten.

Selten war die Wahlbeteiligung so hoch wie am gestrigen Sonntag bei den Landtagswahlen. In Rheinland-Pfalz lag sie bei 71,5 Prozent, in Baden-Württemberg bei 70,8 Prozent und in Sachsen-Anhalt gingen immerhin 66,3 Prozent zur Wahlurne. Doch da gesetzlich nur 65 Prozent zugelassen sind, entschied das Bundesverfassungsgericht heute, alle drei Landtagswahlen für ungültig zu erklären.



„Wir sagen zwar immer, dass möglichst alle wahlberechtigen Bürger und Bürgerinnen wählen gehen sollten, aber natürlich müssen wir auch hier eine repräsentative Grenze ziehen,“ so ein Sprecher des Gerichts. Im Schnitt sollten nur gut zwei Drittel der Wähler ihre Stimme abgeben. Gesetzlich liegt diese Grenze bei 65 Prozent.
Darüber dürfte sich vor allem Sachsen-Anhalt ärgern, das mit 66,3 Prozent knapp über der maximalen Zulässigkeitsgrenze liegt.

Das Gericht appellierte eindringlich an alle bisherigen Nichtwähler, bitte bei der Wiederholung der Wahlen ihrer Gewohnheit folgend zuhause zu bleiben und einfach die Beine hoch zu legen.

Die Wahlen sollen am 10. April wiederholt werden.



(JPL/Foto: Johannes Otto Först (cropped by Marcel Douwe Dekker) [Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons])

  • Schlecht (0)
  • Sehr schlecht (0)
  • Hundsmiserabel (0)
  • Mir egal (0)
  • Ich will nicht auf einen dummen Button klicken (0)

Diesen Beitrag bezahlen

Sie können den Artikel, den Sie gerade gelesen haben, jetzt bezahlen. Abgewickelt wird unkompliziert über Paypal, es gibt aber noch andere Zahlungsmethoden (SEPA und Kreditkarte bspw.). Ihr Geld landet übrigens bei einem seriösen Verlag, nämlich beim Seriösen Verlag.



Next Post

Abspaltung: Sahra Wagenknecht gründet neue Partei „Die rechte Linke“

Berlin (EZ) | 15. März 2016 | Vor allem für die Partei Die Linke war das Wahlwochenende ein Desaster: Sie zog nur in ein Landesparlament ein, und dort auch nur mit massiven Verlusten. Schuld ist wohl der Kurs der Partei-Ikone…
Read
Previous Post

Mars verspricht jedem AfD-Wähler so viele zurückgerufene Schokoriegel, wie er tragen kann

Mainz/Stuttgart/Magdeburg (EZ) | 12. März 2016 | Wohin mit all den Schokoriegeln? Vor kurzem musste der Süßwarenhersteller Millionen von Schokoriegeln zurückrufen und hat seitdem ein Lagerproblem. Nun die ebenso schöne wie rettende Idee: An AfD-Wähler verschenken. „Wir haben genug Mars-, Snickers- und…
Read
Random Post

Umfrage: Wollen Sie meinen Job haben?

Heute wollte unser Fragensteller von unseren Mitmenschen wissen, ob Sie sich einen gezielten beruflichen Tapetenwechsel vorstellen könnten. Wollen Sie meinen Job haben? Sie müssen nur einmal die Woche auf die Straße und den Leuten dämliche Fragen stellen. Quelle: 759 weitestgehend…
Read
Random Post

Nach Hitzlspergers Coming Out: Lothar Matthäus outet sich als strunzdumm

München (EZ) | 9. Januar 2014 | Der ehemalige Fußballprofi Thomas Hitzlsperger hat sich medienwirksam in einem Interview mit der ZEIT als homosexuell geoutet. Heute legt ein weiterer Ex-Fußballstar nach: Rekordnationalspieler Lothar Matthäus outet sich öffentlich als "strunzdumm". Weggefährten zeigen…
Read
Random Post

"Wir hatten überhaupt keine Zeit uns vorzubereiten!" - Schüler sauer, dass Lehrer gleich drei Corona-Tests für nächste Woche ankündigen

In immer mehr Bundesländern enden in diesen Tagen die Sommerferien. Seit vergangener Woche müssen auch Schüler in Nordrhein-Westfalen wieder zum Unterricht. In einer Schule in Solingen sind die Schüler nun besonders sauer, da bereits für kommende Woche gleich drei Corona-Tests…
Read
Random Post

Ärgerliche Panne: Microsoft startet "Herbst2017" zu früh

Berlin/Redmond (EZ) | 7. Juni 2017 | Dem amerikanischen Software-Giganten Microsoft ist ein ärgerlicher Fehler unterlaufen: ein Mitarbeiter startete versehentlich das noch im Beta-Stadium befindliche Programm  "Herbst2017". Der Konzern bittet nun um etwas Geduld, bis "Fruehling2017" wieder hergestellt ist. Viele…
Read