Berlin (EZ) | 23. Juni 2017 | Gestern hat der Bundestag ein Überwachungsgesetz verabschiedet, das den Behörden größtmöglichen Zugriff auf Smartphones, Laptops und anderen Geräten ermöglicht. Innenminister de Maizière hat daran wochenlang gefeilt – hätte er sich sparen können. (mehr …)
Berlin (EZ) | 9. Mai 2017 | Im Zuge der Ermittlungen um den unter Terrorverdacht stehenden Oberleutnant Franco A. wurde heute ein weiterer Soldat der Bundeswehr festgenommen. Innenminister de Maizière greift durch: bis zur Klärung der Sachlage sollen Soldaten einkaserniert werden. (mehr …)
Berlin/Ankara (EZ) | 15. März 2017 | Seit Tagen herrscht dicke Luft zwischen der Türkei und einigen europäischen Ländern aufgrund von Auftrittsverboten türkischer Minister im Ausland. Doch nun zeichnet sich ein Kompromiss ab: Wie Innenminister Thomas de Maizière erklärte, wolle man ab dem 17. April so vielen türkischen Politikern wie möglich in ganz Europa Auftritte gewähren. (mehr …)
Berlin (EZ) | 4. Januar 2017 | Nachdem Innenminister Thomas de Maizière mit seinen jüngsten Sicherheitsplänen auf teils heftige Kritik stieß, konnte er nun mit seinen aktuellen Vorschlägen viele Politiker und Bürger überzeugen. Demnach sollen zukünftige Terroranschläge offiziell angemeldet und erst nach Prüfung und Genehmigung ausgeführt werden dürfen. (mehr …)
Berlin (EZ) | 19. Dezember 2016 | Alle Jahre wieder: Kurz vor den Festtagen und der Bundesliga-Winterpause warnte Innenminister Thomas de Maizière heute erneut vor einer erhöhten Selbstmordgefahr unter männlichen Bundesbürgern. Familien seien dringend aufgerufen, jede Verhaltensänderung ihres Mannes, Vaters oder Sohnes zu beobachten und gegebenenfalls an zuständige Hilfsorganisationen zu melden. (mehr …)
Ankara/Berlin (EZ) | 18. August 2016 | Das Verhältnis zwischen Berlin und Ankara wird erneut auf eine harte Probe gestellt. Nachdem eine Bewertung der Bundesregierung veröffentlicht wurde, wonach die Türkei angeblich mit Islamisten kooperiere, tauchten nun geheime Dokumente aus der Türkei auf, die besagen, dass Deutschland ein „hässliches und stinkendes Land“ sei. (mehr …)
Berlin (EZ) | 12. August 2016 | Gestern stellte Innenminister Thomas de Maizière ein neues Sicherheitspaket vor. Wichtigster Punkt: Zukünftig sollen Attentäter vor einem geplanten Anschlag ein Bekennervideo oder -schreiben veröffentlichen, damit die Polizei und auch die Bürger sich besser darauf vorbereiten können. (mehr …)