Deutschlands dritt- oder viertgrößtes Satiremagazin

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Schlagwort: bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof entscheidet: Keine Fahrradpflicht für Helmträger

17. Juni 2019 ·

Gehörte bisher einfach zusammen: Fahrrad und Helm.
Gehörte bisher einfach zusammen: Fahrrad und Helm.

Karlsruhe (EZ) | Wer auf Deutschlands Straßen unterwegs ist und einen Helm trägt, ist nicht verpflichtet, ein Fahrrad mit sich zu führen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Anlass war die Klage eines Mannes, der mit einem Helm auf dem Kopf und ohne Fahrrad durch die Fußgängerzone in Leipzig spazierte und daraufhin von der Stadt verklagt wurde. Read more.

Max Mustermann verklagt die Bundesrepublik

27. Juni 2010 ·

Fallingbostel (EZ) | Max Mustermann aus dem niedersächsischen Soltau-Fallingbostel hat Klage gegen die Bundesrepublik erhoben. Der Vorwurf lautet auf Verunglimpfung und Bloßstellung seines Namens mit teils verheerenden Folgen für den Kläger. Read more.