Schlagwort: regierung

Atheisten, Agnostiker und überzeugte Naturwissenschaftler sollen sich künftig gegen die Verletzung ihrer nichtreligiösen Gefühle wehren können. Der Tatbestand "Wissenschaftsbeleidigung" macht es demnächst möglich.

Die Bundesregierung stellte heute ein neues Ministeramt vor. Der sogenannte Schuldminister soll ab sofort für Fehler der Regierung oder Behörden und sonstige Pannen seinen Kopf hinhalten.

Berlin (EZ) | 13. Dezember 2017 | Es wird immer komplizierter rund um die Regierungsbildung. Nachdem die SPD gestern das Model einer sogenannten KoKo (Kooperationskoalition) ins Spiel gebracht hatte, spricht die Union heute von einer sogenannten KoKoKoKo: die kontrovers koordinierte Kooperationskoalition. (mehr …)

Kalko (EZ) | 12. Dezember 2017 | Kurz nachdem die SPD den Vorschlag einer sogenannten KoKo (Kooperationskoalition) ins Spiel gebracht hat, melden sich die Einwohner der kleinen Pazifikinsel Koko zu Wort. Sie wollen mit aller Macht vermeiden, dass ihr Land wie zuvor Jamaika als Symbol eines deutschen Regierungsmodells herhalten soll. (mehr …)

Berlin (EZ) | 24. November 2017 | Es bleibt dabei: Mit der SPD wird es keine Große Koalition geben. Das betonte Parteichef Martin Schulz noch einmal ausdrücklich nach dem Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier. Nicht abgeneigt zeigte er sich allerdings bezüglich einer möglichen Alten Koalition – bestehend aus den Parteien der Vorgängerregierung SPD und CDU/CSU. (mehr …)

Berlin (EZ) | 20. November 2017 | Nach dem überraschenden Aus der Sondierungsgespräche gestern Nacht gab Bundeskanzlerin Angela Merkel soeben bekannt, die vergangenen vier Wochen als offiziell „ungeschehen“ zu erklären. Deutschland werde heute Nachmittag durch eine gesetzlich vereinbarte Zeitumstellung zurück auf Mittwoch, den 18. Oktober gesetzt. (mehr …)

Berlin (EZ) | 16. November 2017 | Es waren harte Verhandlungen, die immer wieder zu scheitern drohten. Doch nun kamen die Jamaika-Parteien kurz vor der entscheidenden Sondierungsrunde endlich zu einer Einigung: Eine schwarz-gelb-grüne Koalition werde nur funktionieren, wenn die CSU ausgeschlossen wird. (mehr …)

Berlin (EZ) | 10. November 2017 | Die Jamaika-Gespräche sind im vollen Gange. Heute gab die AfD überraschend bekannt, ihr Partei-Logo gefärbt zu haben, um bei den Verhandlungen künftig ebenfalls mitwirken zu können. (mehr …)

Berlin (EZ) | 20. Oktober 2017 | Die Sondierungsgespräche sind im vollen Gange. Doch wie jetzt bekannt wurde, kam es heute Vormittag zu einem peinlichen Versehen. Weil die CDU kurzzeitig den Überblick verlor, mit wem sie noch alles verhandeln muss, trafen sich einige Delegierte der Partei mit Vertretern der AfD. (mehr …)

Berlin (EZ) | 4. Oktober 2017 | Mehr als eine Woche nach der Bundestagswahl ist noch immer nicht entschieden, ob es zu einer Jamaika-Koalition kommen wird oder nicht. Doch lange sollen die Verhandlungen nicht mehr dauern. Heute gab sich Kanzlerin Angela Merkel zuversichtlich, dass die neue Regierung in spätestens vier Jahren stehen wird. (mehr …)

Berlin (EZ) | 28. September 2017 | Die AfD-Spitze hat empört auf die „in die Fresse“- Äußerung von Andrea Nahles reagiert. Als Politiker habe man sich an eine gemäßigte Sprache zu halten“, so Spitzenkandidat Gauland. Er forderte den unverzüglichen Rücktritt der neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden. (mehr …)

Berlin (EZ) | 25. September 2017 | Trotz des zweitschlechtesten Ergebnisses in ihrer Geschichte gewann die Union die Bundestagswahl mit 33 Prozent und darf auch für die kommende Legislaturperiode die Kanzlerin stellen. Heute gab Angela Merkel jedoch bekannt, dass sie aufgrund einer Burnout-Erkrankung, die sie sich im Wahlkampf zugezogen hat, für die nächsten vier Jahre krankgeschrieben ist. (mehr …)

Berlin (EZ) | Wie heute bekannt wurde, soll der Genitiv zum 1. Januar 2018 offiziell abgeschafft werden. Laut Bildungsministerin Wanka sei dieser nicht mehr zeitgemäß und werde zunehmend von den Bürgern ignoriert und falsch eingesetzt. (mehr …)

Berlin (EZ) | 28. Juli 2016 | Heute Mittag trat eine etwa 60-jährige Frau vor die Kameras, die vielen Deutschen bislang unbekannt war. Wie sich kurz darauf herausstellte, handelte es sich dabei um die aktuell regierende Bundeskanzlerin Angela Merkel. Angeblich bereits seit 12 Jahren im Amt. Viele zeigten sich verstört, da sie sich nicht an diese Frau erinnern konnten. (mehr …)

Vaduz (EZ) | 18. Juli 2016 | In der Nacht zu heute soll es im Fürstentum Liechtenstein zu einem erfolgreichen Putschversuch eines kleinen Hobby-Militärs gekommen sein. Wie berichtet wird, hätten zwei selbstgebaute Panzerfahrzeuge und insgesamt zwölf Soldaten den Regierungssitz eingenommen und Regierungschef Adrian Hasler gestürzt. (mehr …)

Berlin | 7. Juli 2016 | Um vor allem schüchternen Paaren die Beziehung zu vereinfachen, hat der Bundestag heute ein neues Gesetz verabschiedet. Demnach darf es in dem Moment zu sexuellen Handlungen kommen, wenn der Partner ausdrücklich einwilligt und es erwünscht. (mehr …)

Berlin (EZ) | 7. Juni 2016 | Die Sozialdemokraten bereitenen sich langsam auf die zu erwartenden harten Zeiten vor: Parteichef Sigmar Gabriel hat verfügt, dass die SPD sich mit einem guten Vorrat an Wählerstimmen eindecken soll: „Spätestens 2017 werden wir sie brauchen.“ (mehr …)

Berlin (EZ) | 22. April 2016 | Aus Angst vor einer immer dümmer werdenden Gesellschaft hat die Bundesregierung nun erstmals ein offizielles Namensverbot ausgesprochen. Ab 1. Juli 2016 dürfen Eltern ihre Kinder nicht mehr Kevin nennen. (mehr …)

Berlin (EZ) | 28. Februar 2016 | Im Zuge einer großen Satzzeichenreform hat die Bundesregierung die Abschaffung des Ausrufezeichens beschlossen. Dieses sei in den vergangenen Jahren oft zu missbräuchlich und inflationär benutzt worden und zähle ohnehin zu den unfreundlichsten Satzzeichen. (mehr …)

Berlin (EZ) | 24. Februar 2014 | Wie erst heute bekannt wurde, versucht der ehemalige Profiboxer Axel Schulz bereits seit einer Woche auf dem Alexanderplatz in Berlin Unterstützer für eine große Revolte gegen das aktuelle Merkel-Regime zu finden. Er fordert den umgehenden Rücktritt der Regierungschefin sowie Massendemonstrationen von Oppositionellen.  (mehr …)