Die Bundesregierung stellte heute ein neues Ministeramt vor. Der sogenannte Schuldminister soll ab sofort für Fehler der Regierung oder Behörden und sonstige Pannen seinen Kopf hinhalten.
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Berlin (EZ) | Atheisten, Agnostiker und überzeugte Naturwissenschaftler sollen sich künftig gegen die Verletzung ihrer nichtreligiösen Gefühle wehren können. Der Tatbestand „Wissenschaftsbeleidigung“ macht es demnächst möglich.
Berlin (EZ) | 13. Dezember 2017 | Es wird immer komplizierter rund um die Regierungsbildung. Nachdem die SPD gestern das Model einer sogenannten KoKo (Kooperationskoalition) ins Spiel gebracht hatte, spricht die Union heute von einer sogenannten KoKoKoKo: die kontrovers koordinierte Kooperationskoalition.
Kalko (EZ) | 12. Dezember 2017 | Kurz nachdem die SPD den Vorschlag einer sogenannten KoKo (Kooperationskoalition) ins Spiel gebracht hat, melden sich die Einwohner der kleinen Pazifikinsel Koko zu Wort. Sie wollen mit aller Macht vermeiden, dass ihr Land wie zuvor Jamaika als Symbol eines deutschen Regierungsmodells herhalten soll.
Berlin (EZ) | 24. November 2017 | Es bleibt dabei: Mit der SPD wird es keine Große Koalition geben. Das betonte Parteichef Martin Schulz noch einmal ausdrücklich nach dem Gespräch mit Bundespräsident Steinmeier. Nicht abgeneigt zeigte er sich allerdings bezüglich einer möglichen Alten Koalition – bestehend aus den Parteien der Vorgängerregierung SPD und CDU/CSU.
Berlin (EZ) | 20. November 2017 | Nach dem überraschenden Aus der Sondierungsgespräche gestern Nacht gab Bundeskanzlerin Angela Merkel soeben bekannt, die vergangenen vier Wochen als offiziell „ungeschehen“ zu erklären. Deutschland werde heute Nachmittag durch eine gesetzlich vereinbarte Zeitumstellung zurück auf Mittwoch, den 18. Oktober gesetzt.
Berlin (EZ) | 16. November 2017 | Es waren harte Verhandlungen, die immer wieder zu scheitern drohten. Doch nun kamen die Jamaika-Parteien kurz vor der entscheidenden Sondierungsrunde endlich zu einer Einigung: Eine schwarz-gelb-grüne Koalition werde nur funktionieren, wenn die CSU ausgeschlossen wird.
Berlin (EZ) | 10. November 2017 | Die Jamaika-Gespräche sind im vollen Gange. Heute gab die AfD überraschend bekannt, ihr Partei-Logo gefärbt zu haben, um bei den Verhandlungen künftig ebenfalls mitwirken zu können.
Berlin (EZ) | 20. Oktober 2017 | Die Sondierungsgespräche sind im vollen Gange. Doch wie jetzt bekannt wurde, kam es heute Vormittag zu einem peinlichen Versehen. Weil die CDU kurzzeitig den Überblick verlor, mit wem sie noch alles verhandeln muss, trafen sich einige Delegierte der Partei mit Vertretern der AfD.
