Berlin (EZ) | 21. November 2017 | Jamaika ist Geschichte, aber Bundespräsident Steinmeier hat die Hoffnung auf ein schwarz-gelb-grünes Bündnis noch nicht aufgegeben. Er präsentierte den Parteien eine Flagge, die ebenfalls die Farben der Koalitionäre trägt. (mehr …)
Berlin (EZ) | 20. November 2017 | Nach dem überraschenden Aus der Sondierungsgespräche gestern Nacht gab Bundeskanzlerin Angela Merkel soeben bekannt, die vergangenen vier Wochen als offiziell „ungeschehen“ zu erklären. Deutschland werde heute Nachmittag durch eine gesetzlich vereinbarte Zeitumstellung zurück auf Mittwoch, den 18. Oktober gesetzt. (mehr …)
Berlin (EZ) | 16. November 2017 | Es waren harte Verhandlungen, die immer wieder zu scheitern drohten. Doch nun kamen die Jamaika-Parteien kurz vor der entscheidenden Sondierungsrunde endlich zu einer Einigung: Eine schwarz-gelb-grüne Koalition werde nur funktionieren, wenn die CSU ausgeschlossen wird. (mehr …)
Berlin (EZ) | 25. Oktober 2017 | Die Sondierungsgespräche schreiten effektiv voran. Einen freut das ganz besonders, der eigentlich schon abgeschrieben war: Bundesinnenminister Thomas de Maizière entnahm den Zeitungen hocherfreut, dass die Jamaika-Koalition offenbar an der schwarzen Null festhalten möchte. (mehr …)
Berlin (EZ) | 30. August 2016 | Die in den Medien breit diskutierte so genannte K-Frage ist beendet: Die Bundesregierung gab heute bekannt, dass es auch im kommenden Jahr einen Regierungschef geben wird.
Berlin (EZ) | 29. August 2016 | Endspurt für interessierte FDP-Politiker! Wenn auch sie mal einen Blick in den Bundestag werfen wollen, müssen sie sich bis Mittwoch in der FDP-Zentrale anmelden. Die Partei bereitet nämlich zum Tag der offenen Tür des Parlamentes (4. September) Bustouren aus allen Teilen des Landes vor. (mehr …)
Potsdam (EZ) | 9. Oktober 2014 | Drei Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben sich die SPD und die Linke darauf geeinigt, ihre Koalition fortzuführen. Doch nach Meinung einiger FDP-Politiker ist die rot-rote Koalition zu einfarbig. Brandenburgs FDP-Fraktionschef Andreas Büttner bot deshalb an, etwas Gelb beizusteuern. (mehr …)
Mainz (EZ) | 14. Juli 2014 | Die FDP fordert nach dem jüngst bekannt gewordenen Manipulationsskandal beim ZDF die Wiederholung der letzten Bundestagswahl. Der Sender hatte zugeben müssen, die Ergebnisse der Ranking-Show „Deutschlands Beste!“ massiv beeinflusst zu haben. Nicht auszuschließen, so die FDP, dass auch die Wahlsendung des ZDF nicht der Richtigkeit entsprach. Und das Spiel um Platz 3 bei der WM. (mehr …)
Berlin/Karlsruhe (EZ) | 26. Februar 2014 | Die 3% -Hürde bei Europawahlen ist grundgesetzwidrig, das entschied heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Auf Nachfrage fällt der Führung der FDP zu dem Urteil leider keine passende Pointe ein. (mehr …)
Berlin (EZ) | 12. Februar 2014 | Seit der Bundestagswahl hat die Opposition im Bundestag nur noch 20 Prozent der Sitze und damit einen großen Teil ihrer Rechte eingebüßt; seitdem streitet sich die Große Koalition mit Linken und Grünen über eine Ausweitung der Minderheitenrechte. Nun kommt Bewegung in die Sache: die Regierung schlägt vor, die FDP wieder ins Parlament zu holen. (mehr …)
Berlin (EZ) | 15. Januar 2014 | Die CDU will in dieser Legislatur die Sterbehilfe in Deutschland in jeder Form verbieten. Nun meldete sich die dem Tode geweihte FDP aus der Palliativstation und plädierte in einem sehr persönlichen Statement für die aktive Sterbehilfe. (mehr …)
Berlin/Bangkok (EZ) | 12. Dezember 2013 | Wenige Tage, nachdem Philipp Rösler den Vorsitz der FDP abgegeben hat, hat er sich zu seiner Zukunft geäußert. Die politische Entwicklung in Thailand biete ihm neue Perspektiven, so Rösler: bei den Neuwahlen will er als Regierungschef kandidieren.
Lange wurde gerätselt, was Philipp Rösler nach seinem Ausscheiden aus der aktiven deutschen Spitzenpolitik nun machen würde. Die FDP, der er drei Jahre lang vorstand, ist nach der Bundestagswahl in der Bedeutungslosigkeit verschwunden; für ihn selber scheint es in Deutschland keinen Platz mehr zu geben.
Überraschend hat Rösler heute seine Pläne für die Zukunft bekannt gegeben. Die Unruhen in Thailand, in deren Verlauf die Ministerpräsidentin Yingluck Shinarawa gestern Neuwahlen ankündigte, böten dem scheidenden Wirtschaftsminister die Möglichkeit, politisch aktiv zu bleiben.
An den Wahlen, die für Februar geplant sind, will er als Spitzenkandidat antreten. Rösler zeigte sich zuversichtlich, gewählt zu werden: er fühle sich „innerlich, vor allem aber äußerlich befähigt, das Amt erfolgreich zu führen“, so Rösler in einer Pressekonferenz am Mittag in Berlin kurz vor seinem Abflug nach Bangkok.
Zwar könne er keine großen Kenntnisse über Thailand und seine Bewohner vorzeigen, aber als Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland musste er das vorher auch nicht.
Falls es mit Thailand nicht klappen sollte, will Rösler sein Glück in Vietnam oder Laos versuchen.
Berlin (EZ) | 18. November 2013 | Nach dem desaströsen Abschneiden der FDP bei der letzten Bundestagswahl dämmerte die Partei wochenlang scheintot vor sich hin. Nun hat sie sich einfrieren lassen – in der Hoffnung, dass die Zukunft bessere Perspektiven für sie bereit hält. (mehr …)
Berlin (EZ) | 23. September 2013 | Nach dem desaströsen Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl kündigten die Liberalen nun Konsequenzen an. Weil sie erstmals den Einzug in den Bundestag verpasste, will sich die Partei nun geschlossen aus der Politik zurückziehen. (mehr …)
Straßburg (EZ) | 04. November 2011 | Silvana Koch-Mehrin, Abgeordnete für die FDP im Europäischen Parlament, hat dem EU-Parlament überraschend einen Besuch abgestattet. Nach eigener Aussage fiel ihr Zuhause einfach „die Decke auf den Kopf“. (mehr …)