Nachdem Unionspolitiker vergangene Woche eine Senkung des Mindestlohns aufgrund der durch die Coronapandemie entstandene Wirtschaftskrise forderten, einigte sich die Bundesregierung nun auf einen sogenannten Mikrolohn. Read more.
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Schlagwort: bundestag
Die Bundesregierung stellte heute ein neues Ministeramt vor. Der sogenannte Schuldminister soll ab sofort für Fehler der Regierung oder Behörden und sonstige Pannen seinen Kopf hinhalten. Read more.
Sorgte mit ihrer Äußerung vor allem in den Reihen der AfD für viel Kritik: Andrea Nahles.
Berlin (EZ) | 28. September 2017 | Die AfD-Spitze hat empört auf die "in die Fresse"- Äußerung von Andrea Nahles reagiert. Als Politiker habe man sich an eine gemäßigte Sprache zu halten", so Spitzenkandidat Gauland. Er forderte den unverzüglichen Rücktritt der neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden. Read more.
In Nürnberg ist ungenutzter Platz ohne Ende. Dort könnte der neue Bundestag seine Heimat finden, meint die AfD.
Berlin (EZ) | 27. September 2017 | Es ist der größte Bundestag, den die Republik je hatte: 709 Abgeordnete ziehen nach der letzten Wahl ins Parlament ein. Nach Ansicht der Parlamentsneulinge von der AfD sollte das Plenum deswegen auf dem Gelände des Reichsparteitages in Nürnberg tagen, damit es nicht zu eng wird. Read more.
Martin Schulz hat Ungeheuerliches erfahren und warnt seine Partei nun vor "inländischen Wahlmanipulatoren".
Berlin (EZ) | 23. August 2017 | SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht eine Gefahr für sich und seine Partei bei der Bundestagswahl: Angeblich steht eine massive Manipulation bevor. Millionen Deutsche seien entschlossen, die Wahl zum Ungunsten der SPD zu beeinflussen. Read more.
Einmal in den Bundestag - dieser Traum geht für FDP-Politiker am nächsten Sonntag zum tag der offenen Tür in Erfüllung, wenn sie sich rechtzeitig anmelden.
Berlin (EZ) | 29. August 2016 | Endspurt für interessierte FDP-Politiker! Wenn auch sie mal einen Blick in den Bundestag werfen wollen, müssen sie sich bis Mittwoch in der FDP-Zentrale anmelden. Die Partei bereitet nämlich zum Tag der offenen Tür des Parlamentes (4. September) Bustouren aus allen Teilen des Landes vor. Read more.
Armenier, die den Ksjurnhfgt nicht überlebt haben.
Berlin/Ankara (EZ) | 2. Juni 2016 | Die umstrittene Armenien-Resolution wurde in letzter Sekunde entschärft: Statt "Völkermord" wird das Massaker an den Armeniern nun "Ksjurnhfgt" genannt - ein Wort, das in keiner Sprache irgendetwas bedeutet. Read more.
Berlin (EZ) | 29. April 2016 | Gestern wurde in erster Lesung über die Reform des Sexualstrafrechts beraten. Kern ist eine für Männer verständlichere Gesetzgebung: Die Parole „Nein heißt ja, ja heißt nein“ soll es für potenzielle Täter endlich einfacher machen, die Signale der Frau richtig zu verstehen. Read more.
Berlin (EZ) | 9. Juni 2015 | Der Bundestag hat heute Vormittag ein neues Gesetz verabschiedet. Zukünftig darf nur noch außerhalb der Arbeitszeiten gestreikt werden. Man habe festgestellt, dass der Schaden für die Menschen und die Wirtschaft dann erheblich geringer ausfallen könnte als bei bisherigen Streiks. Read more.
Geht es nach den Plänen der Regierungsparteien - und es geht nach den Plänen der Regierungsparteien - wird die FDP demnächst wieder im Bundestag sitzen und die Opposition verstärken.
Berlin (EZ) | 12. Februar 2014 | Seit der Bundestagswahl hat die Opposition im Bundestag nur noch 20 Prozent der Sitze und damit einen großen Teil ihrer Rechte eingebüßt; seitdem streitet sich die Große Koalition mit Linken und Grünen über eine Ausweitung der Minderheitenrechte. Nun kommt Bewegung in die Sache: die Regierung schlägt vor, die FDP wieder ins Parlament zu holen. Read more.