Berlin (EZ) | Die Bundesregierung stellte heute ein neues Ministeramt vor. Der sogenannte Schuldminister soll ab sofort für Fehler der Regierung oder Behörden und sonstige Pannen seinen Kopf hinhalten.
Heute Morgen trat der neue Minister für Schuld, Verantwortung und Fehlereingeständnis, Kurt Wieseking (SPD), an der Seite von Kanzlerin Merkel vor die Mikrofone und stellte sich vor: „Ich übernehme zukünftig die Verantwortung für einfach alles.“
Egal ob es um unrechtmäßige Abschiebungen, um den BER, um die Flüchtlingspolitik oder um Steuern gehe, „ich bin Schuld. Ich ganz allein. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Zorn an mich.“
Bundeskanzlerin Merkel erklärte, die Einführung des neuen Ministeramts wurde notwendig, weil ihr Kabinett „schlichtweg keine Zeit mehr hat, sich permanent zu rechtfertigen, Fehler zu korrigieren und sich zu entschuldigen.“ Die Öffentlichkeit, so Merkel, unterschätze den “ungeheuren Zeitaufwand, sich Entschuldigungen oder Erklärungen auszudenken und dann auch noch vor die kameras zu treten.”
„Wir hätten uns einige Rücktritte in der Vergangenheit ersparen können, wenn wir damals schon den Schuldminister gehabt hätten“, so die Kanzlerin weiter mit Blick auf zu Guttenberg, Wulff, Schavan oder Friedrich. Merkel antwortete auf eine entsprechende Frage, dass sie “überhaupt kein Vertrauen in Kurt Wieseking” habe und das genau das ihn so perfekt für das Amt mache.
Anschließend verließ die Kanzlerin gut gelaunt die Pressekonferenz („Ich habe nun frei“) und überließ dem neuen Schuldminister Wieseking die Beantwortung der kritischen Fragen der Journalisten, die er professionell mit Sätzen wie „Jaja, das war ebenfalls mein Fehler“ und „Dafür steh ich allein gerade“ beantwortete.
Der Schuldminister erhält ein eigenes Ministerium in Berlin-Marzahn und ist niemandem unterstellt, damit seine Verfehlungen auf niemanden abfärben. Die Große Koalition plant eine Grundgesetzänderung, die dem Schuldminister den Rücktritt von seinem Amt verbieten wird.
(JME/Foto: bearbeitet, von Ralf Roletschek – Own work, GFDL 1.2, via Wikimedia Commons)
Dieser Beitrag erschien erstmals im Mai 2016.