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“Ausspähen unter Feinden – das geht” – Merkel äußert sich erstmals zur Spionage der Türkei

30. März 2017 ·

Berlin (EZ) | 30. März 2017 | Erstmals hat sich Bundeskanzlerin Merkel zu den Spionagevorwürfen gegen Ankara geäußert. In einer Pressekonferenz sagte sie an Erdogan gerichtet: „Spionage unter Feinden – DAS geht!“

Am Wochenende wurde bekannt, dass der türkische Geheimdienst MIT hunderte in Deutschland lebende Türken, aber auch deutsche Politiker in der Bundesrepublik ausspioniert. Es folgten überwiegend erzürnte Reaktionen. Sogar die Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen eingeleitet.

Heute äußerte sich auch erstmals Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Vorwürfen. Allerdings fiel die Reaktion anders aus als erwartet. Statt der Türkei mit Sanktionen zu drohen, erklärte die Kanzlerin: „Ausspähen unter Feinden? Das geht.“

Weiter sagte sie: „Nun muss das Vertrauen weiter zerstört werden.“ Das Ausspähen unter Feinden sei weltweit üblich. „Das gilt für jeden Bürger und jede Bürgerin. Dafür bin ich als Bundeskanzlerin auch verantwortlich, das durchzusetzen.“ Auch der Bundesnachrichtendienst spioniere feindliche Staaten und deren Bürger aus. “Dafür sind Geheimdienste da.”

Sie wolle nun erst einmal abwarten, wie sich die Geschichte weiter entwickele. Sollten die Vorwürfe jedoch zutreffen, sei das „völlig akzeptabel“, so die Kanzlerin abschließend.

(JME/Foto: Tobias Koch – OTRS, CC BY-SA 3.0 de)


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