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Dünnhäutige, paranoide Staatsführung und Verhaftung von Andersdenkenden: Folgen des Putsches wären furchtbar gewesen

18. Juli 2016 ·

Ein völlig überdimensionierter und womöglich illegal errichteter Palast in Ankara würde wohl nach einem Putsch den Herrscher beherbergen.

Ankara (EZ) | 18. Juli 2016 | Nach Ansicht von ausländischen Beobachtern hätte ein erfolgreicher Putsch in der Türkei „furchtbare“ Folgen gehabt: Die Türkei wäre ein Staat geworden, in dem Andersdenkende inhaftiert würden, Minderheiten um ihre Rechte fürchten müssten und an der Staatsspitze ein dünnhäutiger, paranoider Herrscher stünde, der seine Kompetenzen beugt.

Hätten die Putschisten ihren Staatstreich erfolgreich zu Ende gebracht – die Türkei wäre ein Land mit einer verunsicherten Bevölkerung geworden. „Wahrscheinlich müssten beispielsweise Journalisten, Künstler und Blogger Sorge haben, was sie schreiben dürften und was nicht,“ sagt ein Experte. „Sie würden wohl extrem darauf achten müssen, dass sich die Regierung nicht durch irgendwas auf den Schlips getreten fühlt.“ Viele Menschen würden womöglich aus fadenscheinigen Gründen verhaftet werden und müssten mit langen Haftstrafen rechnen, weil sie ihre Meinung über die Führung äußerten. „Dinge, die in einer Demokratie selbstverständlich sind – wie Meinungsfreiheit und das Recht, für seine Überzeugungen zu demonstrieren – würden wahrscheinlich mit Füßen getreten werden.“

Gekennzeichnet wäre das Land von einem Staatslenker, der paranoide Züge in sich trägt und immer und überall Verschwörer vermutet. „Höchstwahrscheinlich würde er Richter und Staatsanwälte, die nicht seiner Politik folgen, entlassen und durch Getreue ersetzen, die willfährig neue Gesetze durchwinken und vermeintliche Delinquenten ins Gefängnis stecken.“

Vermutlich würden auch nach Willkür der Regierung Mediendienste wie Twitter, Youtube und Facebook zeitweise gesperrt, um die Macht zu sichern. Nicht auszuschließen auch, dass Zeitungen von der Regierung übernommen würden und oppositionelle Journalisten weggesperrt würden. „Auf Beleidigungen des Präsidenten würden enorme Strafen stehen; selbst Witze und Karikaturen würden als Angriff gewertet.“

Der Begriff „Terrorist“ würde gedehnt werden, damit so gut wie jeder, der aktiv gegen die Regierung vorgeht, verhaftet werden kann. Fachleute gehen auch davon aus, dass auch rückwirkend Gesetze geändert würden, damit vermeintliche Deliquenten beispielsweise hingerichtet werden können.

Aber zum Glück, so westliche Experten, wurde der Putsch ja verhindert.

(BSCH/Foto: Von Ex13Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=36233059)


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