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Bundesgerichtshof entscheidet: Keine Fahrradpflicht für Helmträger

Karlsruhe (EZ) | Wer auf Deutschlands Straßen unterwegs ist und einen Helm trägt, ist nicht verpflichtet, ein Fahrrad mit sich zu führen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Anlass war die Klage eines Mannes, der mit einem Helm auf dem Kopf und ohne Fahrrad durch die Fußgängerzone in Leipzig spazierte und daraufhin von der Stadt verklagt wurde.

Gehörte bisher einfach zusammen: Fahrrad und Helm. Gehörte bisher einfach zusammen: Fahrrad und Helm.

Laut BGH-Urteil spielt es keine Rolle, um was für einen Helm es sich dabei handelt. Fußgänger müssen nicht zwangläufig auf einem Zweirad sitzen, um einen Fahrrad- oder Motorradhelm tragen zu dürfen.
Vorangegangen war ein Vorfall aus dem vergangenen Jahr. Ein Mann aus Leipzig vergaß beim Verlassen seines Hauses sein Fahrrad, den Helm jedoch hatte er bereits auf seinem Kopf. Erst nachdem er bereits stundenlang durch die Fußgängerzone spaziert war, wurde er von zwei Polizisten angesprochen und auf das fehlende Rad aufmerksam gemacht. Die Folge: Zwei Tage Ordnungshaft.

Der Mann klagte anschließend gegen das Urteil und bekam nun Recht von höchster Stelle. Die Richter des Bundesgerichtshofes sagten zwar, es sei ratsamer, „während des Helmtragens auf einem Zweirad zu sitzen“, Pflicht sei es jedoch nicht. Wer kein Fahrrad besitze oder sich einfach generell sicherer fühle mit einem Helm auf dem Kopf, könne dies zu jeder Zeit und überall tun.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fürchtet unterdessen, dass das Urteil vielen Kriminellen nun in die Hände spielen wird. Vor allem etliche Bankräuber hätten in der Vergangenheit gerade deshalb schnell geschnappt werden können, weil sie oft auf einem Fahrrad fliehen mussten, so ein Sprecher. „Mit dem neuen Urteil jedoch dürfen die Bankräuber offiziell auch mit Helm Auto fahren und man wird sie kaum noch von anderen helmtragenden Bürgern unterscheiden können.“

(JME/Foto: Von 4028mdk09Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link)

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21 Kommentare zu Bundesgerichtshof entscheidet: Keine Fahrradpflicht für Helmträger

  1. Verehrte Zuschauer, wir melden uns wieder aus dem Stadion. Soeben hat der unparteiische das Spiel beim Stand von 0:0 angepfiffen.

    Anonymus I.

  2. TOOOOOR!

    noch ´n TOOOOOR!

    Anonymus I.

  3. Ich verstehe den Artikel nicht. Ist mir zu intellektuell. Die Wendung mit den Bankräubern ist Gehirnwindungs, nun ja, verwindend.

  4. Nur noch 35 Kommentare, dann kann der Chefred. von Eine Zeitung endlich seinen wohlverdienten Urlaub antreten.

  5. Also ich biete nur meinen Bekanntschaften einen Helm an. Das hilft aber nicht gegen alle Stöße in den Kopf…

  6. Siebter.

  7. Es gibt hier also doch Disqus? Darf man hier F0tze schreiben?
    Der Herr der Satire erlaubt es uns nämlich daheim nicht

  8. Rentner mit Nordic Walking Stöcke müssen nicht spazieren gehen.
    Anlass der Klage von Heidi K. (79) war ein Passant, der sie von hinten mit einer heißen Mistgabel dazu anhielt, etwas schneller zu gehen.

  9. Der Chefred. vom Postillon meinte, wir müssen diese Seite etwas unterstützen und da er wegen Faulheit Urlaub seinen Laden dicht gemacht hat, fange ich hier halt an, einen nutzlosen Kommentar zu schreiben. To be continued…

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