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Konsequenzen aus Edathy-Affäre: SPD-Fraktionschef Oppermann kündigt Rücktritt in ca. drei Jahren an

17. Februar 2014 ·

Hat seinen Rücktritt angekündigt: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.
Hat seinen Rücktritt angekündigt: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Berlin (EZ) | 17 Februar 2014 | Der Fall Edathy ist mittlerweile zu einer echten Regierungskrise geworden. Besonders den Rücktritt des ehemaligen Innen- und zuletzt Agrarministers Hans-Peter Friedrich nehmen viele Unionspolitiker der SPD übel und fordern Konsequenzen, allen voran von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Dieser reagierte nun auf die Rücktrittsforderungen und kündigte an, sich seiner Verantwortung stellen zu wollen und in ca. drei Jahren sein Amt niederzulegen.

Die Affäre um staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen SPD-Mann Sebastian Edathy wegen Kinderporno-Verdachts erschüttert die Bundesregierung zunehmend. Vergangene Woche machte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann publik, dass Hans-Peter Friedrich (CSU), damals Innenminister, SPD-Chef Gabriel bereits im Oktober vor möglichen Ermittlungen gegen Edathy warnte. Am Freitag zog Friedrich die Konsequenzen und trat von seinem neuen Amt als Agrarminister zurück.

Führende Unionspolitiker sprechen nun von “Vertrauensbruch” seitens Oppermann und fordern ebenfalls entsprechende Konsequenzen in Form eines Rücktritts.

Heute kündigte der Fraktionschef an, diesen Forderungen nachkommen zu wollen. In einer Pressekonferenz erklärte er: “Ich merke, wie der Druck auf mich in den vergangenen Tagen gewachsen ist. Auch wenn ich nachwievor überzeugt bin, richtig gehandelt zu haben, stelle ich mich der Verantwortung und werde in etwa drei Jahren von meinem Amt als Fraktionsvorsitzender zurücktreten.”

Er könne noch kein genaues Datum nennen, doch spätestens nach der nächsten Bundestagswahl im werde er seinen Posten niederlegen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel bedankte sich bei Oppermann für seine herausragende Arbeit und bedauerte seinen für 2017 erklärten Rücktritt. “Du wirst uns sehr fehlen”, so Gabriel direkt an den Fraktionschef gerichtet.

“Ich hoffe, dass die Diskussionen hiermit endlich beendet sind und wir uns wieder der gemeinsamen Regierungsarbeit widmen können”, so Gabriel abschließend.

(JME/Foto: Gerd Aschoff [CC BY-SA 3.0])

 


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