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Furchtbarer Verdacht: Hans-Peter Friedrich soll mal Bundesinnenminister gewesen sein

14. Februar 2014 ·

Hans-Peter Friedrich, seines Zeichens CSU-Politiker, sorgt gerade für Aufsehen.
Hans-Peter Friedrich, seines Zeichens CSU-Politiker, sorgt gerade für Aufsehen.

Berlin (EZ) | 14. Februar 2014 | Ausgerechnet Hans-Peter Friedrich, Bundeslandwirtschaftsminister, soll übereinstimmenden Berichten zufolge früher einmal Innenminister gewesen sein. Sollte sich das bewahrheiten, wäre tatsächlich mal ein notorischer Rechtsverdreher und Kompetenzüberschreiter Hüter des Grundgesetzes gewesen. Für Beobachter klingt der Verdacht zu absurd um wahr zu sein.Gestern machte ein vermeintlicher Scherz die Runde im politischen Berlin: Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU), bekannt für flexible Deutungen von Verfassung, Recht und Ordnung, soll in der Vergangenheit mal Bundesminister des Innern gewesen sein und damit oberster Hüter von Verfassung, Recht und Ordnung.

Nachdem Politiker und Journalisten über den „Scherz“ gelacht haben, mussten sie sich heute verwundert die Augen reiben, als sie in die Zeitungen schauten: plötzlich ist die Rede davon, dass sogar die Staatsanwaltschaft Hannover davon ausgeht, dass Friedrich mal Innenminister war.

So unglaublich das klingen mag: die Hinweise scheinen sich zu verdichten, dass es kein Scherz und kein Gerücht ist, sondern die blanke, aber unglaubliche Wahrheit. Damit wäre jemand Innenminister gewesen, der öffentlich die Ausspähung der Computer deutscher Bürger durch die Kriminalbehörden fordert.

Gerade deshalb halten viele Beobachter die Medienberichte für haltlos und „verrückt“. Als weiteren Beweis, wie unhaltbar das Gerücht sei, führen sie an, dass ein Innenminister der Bundesrepublik Deutschland doch niemals die Überwachung des Individualverkehrs und die Speicherung der daraus resultierenden Daten als „grundgesetzlich vollkommen einwandfrei“ bezeichnen würde, wie Friedrich es getan hat.

Ein Experte ergänzt: „Nehmen wir einmal an, Herr Friedrich wäre Innenminister gewesen – und nehmen wir dann die vielen seltsamen Ideen, die der so von sich gibt, als Grundlage seiner potenziellen Gesetze und Dekrete. Die wären doch hinterher vom Bundesverfassungsgericht größtenteils kassiert worden!“ So etwas könne sich doch kein Minister leisten, fügt er lachend hinzu. „Dennoch, diese lustige Meldung ist so absurd, dass sie mir beinahe ein Lächeln abringt.“

Die Staatsanwaltschaft will den Sachverhalt nun klären.

(JPL/Foto: Henning Schacht)


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